Recht Kurios - National
Weihnachtshasen, Sandburgenverbot, Todesstrafe, Sonnenschirmfarbe und verbotener Widerwillen beim Sex - es sind nur einige merkwürdige Beispiele für den entweder antiquierten oder fortlaufend zunehmenden Gesetzes-, Verordnungs- und Regulierungswahn in Deutschland. Wir sehen es überall und können oft nur den Kopf schütteln: Straßenverkehr, Bauamt, Lebensmittel, Fußball, Unternehmensgründungen und anderswo: Zu allem und jedem gibt es Vorschriften, Regularien, Bestimmungen, Verordnungen oder Gesetze. Der Grund dafür sind nicht immer Gesetzgeber mit Wahnvorstellungen. Es gibt in Deutschland insgesamt ca. 150.000 Einzelvorschriften, geregelt in den ca. 2200 Bundesgesetzen mit ca. 46 800 Einzelvorschriften und weitere ca. 3200 Verordnungen mit ca. 40.000 Einzelvorschriften. Hinzu kommen unzählige Landesgesetze und Regelungen der Europäischen Union (EU).
Diese oftmals unnötige Bürokratie ist bedauerlicherweise nicht nur, aber auch eine Facette unserer Gesellschaft - die nichts dem Zufall überlassen will und bestrebt ist, das Selbstverständliche zu regulieren. Die legendäre deutsche Ordnung ruht auch darauf, dass die Deutschen eben ziemlich oft und gern Verantwortung an den Staat abgeben. Sie wollen für alles eine klare Regelung und beschweren sich dann darüber, dass ihnen in allen Bereichen vieles vorgeschrieben wird. Viele unsinnige Vorschriften basieren auf Urteilen und so gibt es in Deutschland eine Reihe von Gesetzen, die einfach nur dämlich oder zumindest zweifelhaft sind. Sozusagen der Wildwuchs im Paragraphendschungel. Nicht, dass wir uns missverstehen: Gesetze sind notwendig - solange menschliche Vernunft nicht allmächtig ist. Aber: Gesetze müssen sinnvoll, der Zeit angemessen, verständlich, klar und präzise formuliert sein.
Was Anwälte und Richter mitunter der Zeit für wirklich wichtige Entscheidungen beraubt, ist kompletter Irrsinn. Da gibt es Klagen auf Schadensersatz für Beischlaf, dem Eigentumsrecht an Hundekot, Klagen gegen Wahrsager wegen nicht erfüllter Prophezeiungen, unzufriedene Urlauber wüten nach "unharmonischen Intimverkehr" in Hotelbetten geringerer Größe gerichtlich gegen Reiseveranstalter. Möglich machen diese und andere skurrile Fälle die oftmals noch seltsameren Gesetze. Deutschland ist in einigen Kategorien Weltmeister auch in der Bürokratie. Wir haben die Kuriositäten der Gesetzgebung und Gerichtsurteile zusammengetragen, diese so klar wie möglich belegt und einige weit verbreitete - angebliche oder nicht mehr aktuelle - Kuriositäten räumen wir hingegen aus: